contain't e.V. - Satzung

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§1 Name und Sitz

(1) Der Verein führt den Namen contain't. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach Eintragung führt er den Zusatz „e.V.“.

(2) Sitz des Vereins ist Stuttgart.

§2 Zweck

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur.

(2) Zu diesem Zweck stellt der Verein seine Flächen, sein Eigentum und seine Strukturen bereit und schafft damit günstige Rahmenbedingungen für KünstlerInnen und Kulturschaffende. Der Verein versteht sich als ein Forum für die Zusammenarbeit, Vernetzung und Kommunikation zwischen KünstlerInnen, Kulturschaffenden und FreundInnen von Kunst und Kultur auf lokaler, überregionaler und internationaler Ebene. Durch ein eigenes vielfältiges Kultur- und Kursprogramm fördert der Verein die künstlerische und kreative Bildung von Erwachsenen, Jugendlichen und Kindern. Darüber hinaus strebt der Verein die temporäre Bereitstellung von Ateliers und Arbeitsflächen für KünstlerInnen an.

Im urbanen Umfeld existieren für Kunst- und Kulturschaffende kaum mehr Räume und Strukturen, die offen, verlässlich und langfristig verfügbar sind. Als Antwort auf diese Entwicklung nutzt der Verein die Prinzipien der Modularität und Mobilität. Er gewährleistet somit Kontinuität durch Anpassungsfähigkeit, Erweiterbarkeit und Offenheit. Einen sichtbaren Ausdruck finden diese Grundsätze in inhaltlicher Ausrichtung und Organisation des Vereins, sowie in der Bauweise seiner Räumlichkeiten.

Der Verein verfolgt seinen Zweck im Interesse der Öffentlichkeit und des Gemeinwohls. Er ist politisch und weltanschaulich unabhängig, religionsfrei, bekennt sich zu demokratischen Prinzipien und lehnt jede Art der Diskriminierung ab. Der Verein kann gemeinnützige Unternehmen gründen und sich an solchen beteiligen.

§3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§4 Geschäftsjahr

Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr. Das erste Rumpfgeschäftsjahr endet am 31. Dezember 2011.

§5 Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden, welche den Verein aktiv unterstützt oder fördert. Es gibt Fördermitglieder, ordentliche Mitglieder und Ehrenmitglieder. Juristische Personen können lediglich den Status einer Fördermitgliedschaft erlangen.

(2) Die Mitgliedschaft wird erworben durch Eintragung in die vom Vorstand geführte Mitgliederliste. Über die Annahme des schriftlichen Mitgliedsantrags entscheidet der Vorstand.

a) Fördermitglieder: Fördermitglieder fördern die Vereinsziele primär durch ihren Mitgliedsbeitrag. Fördermitglieder werden zu Mitgliedervollversammlungen eingeladen, besitzen ein Rederecht, jedoch kein Wahl-, Stimm- und Antragsrecht.

b) Ordentliche Mitglieder: Fördermitglieder können den Status eines ordentlichen Mitglieds durch aktive und regelmäßige Mitarbeit in einer Abteilung oder im Vorstand erwerben.

Ordentliche Mitglieder werden von den Abteilungen auf Listen geführt. Über die Aufnahme in eine Abteilungsmitgliederliste entscheidet die jeweilige Abteilung innerhalb eines angemessenen Zeitraumes und nach zufriedenstellender Zusammenarbeit. Über Mitgliedschaften, die sich aus einer dauerhaften Vermietung oder Verpachtung ergeben, entscheidet die jeweilige Abteilung gemeinsam mit der Abteilungsvertretungsversammlung (AVV).

Die Streichung eines ordentlichen Mitglieds von der Abteilungsmitgliederliste erfolgt durch die jeweilige Abteilung selbst. In begründeten Fällen kann der Vorstand über die Streichung eines ordentlichen Mitglieds von einer Abteilungsmitgliederliste entscheiden.

Ein Mitglied ohne Eintragung in eine Abteilungsmitgliederliste verliert den Status der ordentlichen Mitgliedschaft.

Ordentliche Mitglieder besitzen bei Mitgliedervollversammlungen und in den Abteilungen, in welchen sie Mitglied sind, Rederecht, Stimmrecht und Wahlrecht.

c) Personen, welche die Vereinsziele in besonderem Maß fördern, können durch Beschluss der Mitgliedervollversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit, sie haben jedoch die gleichen Rechte und Pflichten wie Fördermitglieder.

(3) Die Mitgliedschaft endet

a) mit dem Tod des Mitglieds, oder dem Ende der juristischen Person

b) durch schriftliche Austrittserklärung, gerichtet an den Vorstand. Die Kündigungsfrist beträgt 2 Wochen zum Monatsende.

c) durch den Ausschluss aus dem Verein

(4) Mitglieder, welche zum Termin der MV mit der Zahlung eines Mitgliedsbeitrags in Verzug sind, verlieren ihr Antrags-, Stimm- und Wahlrecht.

Ein Mitglied, das in erheblichem Maß gegen die Vereinsinteressen verstoßen hat, kann durch Beschluss der Mitgliedervollversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden. Ein vorläufiger Ausschluss durch den Vorstand ist möglich. Vor dem Ausschluss hat das betroffene Mitglied die Möglichkeit sich persönlich oder schriftlich zu äußern. Die Entscheidung über den Ausschluss ist schriftlich zu begründen. Das ausgetretene oder ausgeschlossene Vereinsmitglied hat keinen Anspruch gegenüber dem Vereinsvermögen.

Ein Ausschlussverfahren kann eingeleitet werden, wenn Mitglieder dem Ansehen oder den Zielen des Vereins Schaden zugefügt oder seiner Satzung zuwider gehandelt haben. Ein Ausschluss kann außerdem erfolgen, wenn rassistisches, nationalistisches, frauenfeindliches, antisemitisches, homophobes, religiös fundamentalistisches oder Minderheiten ausgrenzendes Verhalten vorliegt.

§6 Organe

Die Organe des Vereins sind:

1. Der Vorstand

2. Die Abteilungsvertretungsversammlung (AVV)

3. Die Abteilungen des Vereins

4. Die Mitgliedervollversammlung (MV)

§7 Der Vorstand

(1) Struktur: Der Vorstand besteht aus zwei geschäftsführenden Vorständen. Der Vorstand kann hauptamtlich eingesetzt werden. Er kann eineN GeschäftsführerIn berufen.

(2) Wahl des Vorstands: Der Vorstand wird auf Vorschlag der Abteilungsvertretungsversammlung (AVV) durch die Mitgliedervollversammlung mit einfacher Mehrheit für zwei Jahre gewählt. Vorstandsmitglied können nur Mitglieder des Vereins werden, die nicht Gewerbetreibende im Sinne dieser Satzung sind.

(3) Aufgaben des Vorstandes: Gesetzlicher Vertreter des Vereins im Sinne des §26 BGB sind beide Mitglieder des Vorstandes, beide sind jeweils vertretungsberechtigt. Der Vorstand ist für alle den Verein betreffenden Angelegenheiten zuständig, soweit sie nach dieser Satzung nicht einem anderen Organ zugewiesen sind. Der Vorstand ist mit der Ausführung und Kontrolle des in der Satzung formulierten Willens befasst und handelt nach Beschlüssen der MV und gemäß den Willensbekundungen der AVV, welche er stets auf Satzungskonformität zu prüfen hat.

Darüber hinaus übernimmt der Vorstand insbesondere die folgenden Tätigkeiten:

das Führen der laufenden Geschäfte

Repräsentation des Vereins in der Öffentlichkeit

Genehmigung des von der AVV vorgeschlagenen Budgets

Vorbereitung und Einberufung der Mitgliedervollversammlung, sowie Aufstellung der Tagesordnung

Schlichtung bei Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten

Gewissenhafte, ordentliche und satzungskonforme Verwaltung der Mittel des Vereins

Führung und Pflege der Mitgliederliste

(4) Rechte des Vorstands: Der Vorstand hat Antrags- und Rederecht in allen Gremien des Vereins, sowie Stimm- und Wahlrecht in der Mitgliedervollversammlung.

§8 Die Abteilungen

Die künstlerische und kulturelle Arbeit des Vereins findet in Abteilungen statt.

(1) Definition: Eine Abteilung ist ein Zusammenschluss von mehreren Vereinsmitgliedern, die vor dem Hintergrund einer vorangegangenen, fruchtbaren Zusammenarbeit die Ziele des Vereins gemeinsam, langfristig und kontinuierlich in einem vorab bestimmten, abgegrenzten Themenbereich verfolgen. Der Themenbereich soll für das Profil des Vereins eine Relevanz entfalten können. Der Umfang der Abteilungsaktivitäten soll nur durch personelle Ressourcen und die Vereinssatzung begrenzt sein, in dem Sinne, dass

(a) die Durchführung der Abteilungsaktivitäten mit den vorhandenen personellen Ressourcen sinnvoll geleistet werden kann, und

(b) ein gewählter VertreterIn der Abteilung einen ausreichenden Überblick über die Abteilungsaktivitäten besitzen kann, so dass er/sie in der Lage ist, seinen/ihren Aufgaben in der AVV sinnvoll und ordentlich nachzukommen.

(2) Struktur: Abteilungen sind grundsätzlich zugangsoffen und führen Abteilungsmitgliederlisten. Ein Vereinsmitglied kann auf den Abteilungsmitgliederlisten mehrerer Abteilungen geführt werden, jedoch nur eine Abteilung in der AVV vertreten (Sonderregelung siehe Absatz fünf in diesem Paragraphen). Jede Abteilung gibt sich in Abstimmung mit der AVV eine vereinssatzungskonforme Geschäftsordnung nach demokratischen Prinzipien und hält regelmäßige Abteilungssitzungen ab. Bei Abteilungssitzungen ist ein Protokoll anzufertigen und den ordentlichen Mitgliedern über die elektronische Dokumentationsplattform zugänglich zu machen.

Die Abteilungsmitglieder haben die Aufgabe, durch Mehrheitswahl eineN AbteilungsvertreterIn zu bestimmen oder abzuberufen. DieseR wird für ein Jahr in die AVV entsandt und dient als Bindeglied zwischen Abteilung und AVV. In ordentlicher und gewissenhafter Art und Weise übernimmt der/ die AbteilungsvertreterIn insbesondere die folgenden Aufgaben:

Organisation der Abteilung und Führung der Abteilungsgeschäfte

Vetretung der Interessen der Abteilung in der AVV

Gewährleistung des Informationsaustausches zwischen AVV und Abteilung,

Übernahme der Verantwortung für Schäden, welche im Abteilungsgeschäftsbetrieb durch Nichtbeachtung der Geschäftsordnung entstehen.

(3) Einrichtung, Verschmelzung und Auflösung von Abteilungen: Bei der Gründung und Auflösung von Abteilungen werden die in Absatz (1) genannten Kriterien zugrunde gelegt. Die AVV bekundet nach sachlicher Prüfung dieser Kriterien und nach Feststellung eines Bedarfs ihren Willen zur Einrichtung, Verschmelzung oder Auflösung einer Abteilung gegenüber dem Vorstand.

(4) Abteilung Atelierbetrieb: Die Gründung einer Abteilung von ateliernutzenden Vereinsmitgliedern ist vorgesehen. Ateliernutzende Vereinsmitglieder sind dauerhafte MieterInnen von Vereinsflächen oder Vereinseigentum, die vorrangig für die schönen Künste genutzt werden. Sie sind verpflichtet, sich in der Abteilung Atelierbetrieb zu organisieren und eineN VertreterIn in die AVV zu entsenden.

(5) Abteilung der gewerbetreibenden Vereinsmitglieder: Die Gründung einer Abteilung von gewerbetreibenden Vereinsmitgliedern ist vorgesehen. Die Abteilung stellt keine Plattform für eigenwirtschaftliche Interessen dar. Sie ist in der AVV vertreten, um den Informationsaustausch und die Abstimmung mit den anderen Abteilungen zur Verwirklichung des gemeinnützigen Vereinszwecks zu gewährleisten. Gewerbetreibende Vereinsmitglieder sind dauerhafte MieterInnen von Vereinsflächen oder Vereinseigentum, die vorrangig für Handel mit künstlerischen oder kunsthandwerklichen Produkten oder den Betrieb einer Gastronomie genutzt werden. Sie sind verpflichtet, sich in der Abteilung der gewerbetreibenden Vereinsmitglieder zu organisieren und eineN VertreterIn in die AVV zu entsenden. Zur Sicherung des Vereinszwecks und mit dem Ziel, eine Überlagerung der gemeinnützigen Zwecke des Vereins durch kommerzielle Interessen zu verhindern, können Mitglieder der Abteilung der gewerbetreibenden Vereinsmitglieder ausschließlich diese Abteilung in der AVV vertreten.

§ 9 Abteilungsvertretungsversammlung (AVV)

(1) Struktur: Die AVV setzt sich zu gleichen Teilen aus den gewählten VertreterInnen der Abteilungen zusammen.

(2) Wahl: Die Wahl der VetreterInnen der Abteilungen ist unter §8 (Abteilungen) geregelt.

(3) Aufgaben und Rechte:

Die AVV besitzt das alleinige Vorschlagsrecht für die Wahl des Vorstands.

Die AVV gewährleistet den Informationsaustausch zwischen den Abteilungen, überprüft die ordentliche und gewissenhafte Geschäftsführung ihrer Mitglieder in den Abteilungen und ist für die Beratung abteilungsübergreifender Themen zuständig.

Die AVV hat das Recht in den Abteilungen gefällte Beschlüsse zu prüfen und auszusetzen.

Sie formuliert Willensbekundungen gegenüber dem Vorstand und bereitet Beschlüsse für Vorstand und MV vor.

Zu diesem Zweck hält die AVV regelmäßig Sitzungen ab. Bei Sitzungen der AVV ist ein Protokoll anzufertigen und den ordentlichen Mitgliedern zeitnah über die elektronische Dokumentationsplattform zugänglich zu machen.

Die AVV befasst sich insbesondere mit den folgenden Inhalten:

Profil, Konzeption und inhaltliche Ausrichtung des Vereins

Einrichtung, Ausbau und Nutzung von Vereinsflächen

Bauliche und gestalterische Maßnahmen

Vorschlag der Budgetierung

Sponsoring und Fördermittel

Ausgestaltung von Vertragsinhalten

Einrichtung und Auflösung von Abteilungen

Umzüge

§10 Die Mitgliedervollversammlung

(1) Struktur: (a) Die Mitgliedervollversammlung ist eine Versammlung aller Vereinsmitglieder. Sie ist mindestens jährlich vom Vorstand unter Einhaltung einer Einladungsfrist von mindestens einer Woche schriftlich (elektronisch) einzuberufen. Tagesordnunug und Beschlussanträge sind auf der elektronischen Dokumentationsplattform des Vereins ebenfalls mindestens eine Woche vor dem Versammlungstermin zu veröffentlichen.

(b) Der Vorstand hat unverzüglich eine Mitgliedervollversammlung einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse es erfordert oder wenn mindestens 25% der ordentlichen Mitglieder die Einberufung schriftlich und unter Angabe des Zwecks und der Gründe fordern.

(2) Aufgaben und Rechte: Die Mitgliedervollversammlung hat die Aufgabe

(a) die Mitglieder des Vorstands zu wählen und abzuberufen (b) den Bericht des Vorstands zum abgelaufenen Geschäftsjahr und über anstehende Maßnahmen entgegenzunehmen © den Bericht des Vorstands zu prüfen. Hierfür kann sie eine sachkundige Person zu Rate ziehen © den Vorstand zu entlasten (d) über Satzungsänderungen und die Auflösung des Vereins zu entscheiden.

(3) Die Mitgliedervollversammlung kann von einzelnen Abteilungen Rechenschaft fordern.

(4) Bei der Mitgliedervollversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Das Protokoll ist innerhalb von zwei Wochen über die elektronische Dokumentationsplattform des Vereins allen Vereinsmitgliedern zugänglich zu machen.

(5) Ist die MV zu Beginn der Versammlung nicht beschlussfähig, beruft der Vorstand zeitnah unter Vorlage der bisherigen Tagesordnung eine neue MV ein; diese ist in jedem Fall beschlussfähig. Ordentliche Mitglieder, die nicht zu einer Mitgliedervollversammlung erscheinen können, haben die Möglichkeit beim Vorstand eine schriftliche Stellungnahme zu hinterlegen. Diese ist der Mitgliedervollversammlung in geeigneter Form zugänglich zu machen.

§11 Beschlussfassung

Generell bedürfen Beschlüsse einer einfachen Mehrheit. Entscheidungen, welche die Struktur oder den Zweck des Vereins betreffen, bedürfen

(a) der Anwesenheit von mehr als 50% der Stimmberechtigten und eines Vertreters aus jeder Abteilung,

(b) einer Zweidrittelmehrheit.

Die Beschlusfähigkeit der Abteilungen wird in den jeweiligen Geschäftsordnungen geregelt. Die Abteilungsvertretungsversammlung bedarf der Anwesenheit von mehr als 50% ihrer Mitglieder, um beschlussfähig zu sein. Die MV bedarf der Anwesenheit von mehr als 50% der ordentlichen Mitglieder um beschlussfähig zu sein.

§12 Vereinsflächen- und Räumlichkeiten

(1) Konzeption: Bei Konzeption und Umsetzung geplanter Vereinsräumlichkeiten und Einrichtungen ist stets der mobile und modulare Charakter gemäß des Vereinszwecks zu wahren und weiter zu entwickeln.

(2) Nutzung: Die Vereinsflächen sind in erster Linie Präsentations-, Produktions- und Veranstaltungsort. Veranstaltungen finden, falls nicht anders durch die AVV bekundet, auf den nicht-vermieteten Vereinsflächen statt.

§13 Mitgliedsbeiträge

Vereinsmitglieder bezahlen einen jährlichen Mitgliedsbeitrag. Die AVV und der Vorstand setzen gemeinsam die Höhe des Mitgliedsbeitrag fest. Fördermitglieder zahlen einen selbst zu wählenden Beitrag, mindestens jedoch den gültigen Mitgliesbeitrag.

§14 Auflösung des Vereins und Anfall des Vereinsvermögens

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung von Kunst und Kultur.